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Abstract

First lines: Die EU-Erweiterung als außenpolitisches Instrument hat in den vergangenen 15 Jahren einen spektakulären Verfall erlebt. Galt sie zu Anfang des Jahrtausends im Zuge der Osterweiterung noch als Transformationskraft schlechthin, scheint ihr heute die Puste auszugehen. Die Türkei hat sich unter Recep Tayyip Erdoğans autokratischem Kurs offenbar langfristig vom Ziel der Rechtsstaatlichkeit abgewandt. Aber auch auf dem Westbalkan sieht man allenthalben gedrosseltes Reformtempo, Stillstand in den Beitrittsverhandlungen, teils gar Rückschritte. Nicht zuletzt ist die EU mit anderen Dingen beschäftigt, vom Brexit über die Nachwirkungen der Migrationskrise bis hin zur Sorge um einen erneuten wirtschaftlichen Abschwung. Angesichts dieser offensichtlichen Überforderung auf beiden Seiten ist es legitim zu fragen: Sollte die EU nicht ehrlicherweise weitere Erweiterung absagen, zumindest aber auf Eis legen?

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